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Einbürgerungstest: alle Fragen › allgemeiner Teil

Frage 12 von 300 · allgemeiner Teil

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

  1. AJa, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
  2. BJa, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
  3. CNein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.✓ richtig
  4. DNein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.

Warum ist „Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft…“ richtig?

Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Ein Grundrecht darf in seinem Kern nicht abgeschafft werden, auch nicht mit einer Mehrheit im Bundestag.

Quelle: Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 19 Abs. 2 GG

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